Wolfgang Jordan
KLEINES WERKZEUGMUSEUM
Zeichnung aus dem Patent Nr. DE0001042877A (Hobel 'Primus' von ECE)

Patentinformationen

Vorwort

Patente sind eine gute Quelle für Informationen über Werkzeughersteller und Werkzeug. Zum einen werden viele Patente von Herstellerfirmen angemeldet. Zumindest läßt sich so ein Name mit einer Jahreszahl verbinden. Und dann erfährt man aus den Patenttexten auch etwas über die Probleme mit dem vorhandenen Werkzeug, die dann durch das aktuelle Patent gelöst werden sollen. In einigen Fällen findet man auch eine Verbindung zwischen einem Patent und einem danach gefertigten Werkzeug. Ein Paradebeispiel ist der Primus-Putzhobel von E. C. Emmerich, dessen Entstehungsgeschichte in mehreren Patenten dokumentiert ist.

Wie kann man Patente einsehen?

Seit dem Frühjahr 2001 ist die Datenbank des Deutschen Patentamtes in München für die Öffentlichkeit über das Internet zugänglich. Das System für den Zugriff ist das DPMAregister. Über diesen Link gelangt man zu einer Einstiegsseite und von dort zu den verschiedenen Suchseiten für "Patente und Gebrauchsmuster", "Marken" und "Geschmacksmuster". In der Suchmaske der "Einsteigerrecherche" kann man dann verschiedene Suchkriterien eingeben. Leider ist die Suche nach Schlagworten noch recht eingeschränkt, sodaß man bereits einiges Vorwissen benötigt. Sehr hilfreich ist die Kenntnis der Prüfstoff-IPC (Internationale Patentklassifikation), die man über die IPC-Recherche herausfinden kann. Für Handhobel z. B. ist diese Nummer 'B27G17/02' oder für Handsägen 'B27B21/00'.

Bei erfolgreicher Suche bekommt man eine Trefferliste, in der man dann ein bestimmtes Patent anklicken kann. Die Patentdokumente liegen als PDF-Dateien vor. Man bekommt ein weiteres Auswahlfenster, das das Blättern innerhalb der Dokumentseiten erlaubt. Auf weitere Einzelheiten will ich hier nicht eingehen, weil diese von dem verwendeten Browser bzw. dem Betriebssystem und Einzelheiten der lokalen Installation abhängen.

Für Hobel (deutsche, österreichische und schweizerische Patente), Sägen und Bohrer habe ich Übersichten bereitgestellt (siehe Navigation oben). Außerdem findet man hier eine Liste mit Gebrauchsmustern und ich habe einige Patente auf extra Seiten näher beschrieben.


Autor: Wolfgang Jordan
Letzte Änderung: 09. Dezember 2015